Was ist die Strategie der Armee von Pakistan?

Financial Times 13. November 2015

Von Ahmed Rashid

Wenn Pakistans Armeechef General Raheel Sharif in einigen Tagen Washington wegen Gesprächen besucht, werden höchste Vertreter der USA wahrscheinlich aufmerksamer zuhören, als sie es während dem Besuch von Premierminister Nawaz Sharif vergangenen Monat taten.

Die Amerikaner wissen, dass die Militärs wieder einmal das Ruder in Pakistan übernommen haben und die Bürger verzweifeln erneut an der Staatsführung und haben sich kaum der Hauptsorge Washingtons gewidmet: Terrorismusbekämpfung.

General Sharifs Bild wird nahezu täglich auf jede Zeitung im Land geklatscht, wie er vom Truppenbesuch an der Front herbeispringt um Witwen und Waisen sein Beileid zu bekunden, nach einem besonders fatalen Angriff der Taliban. Im Gegensatz dazu zeigt sich Herr Sharif selten, und wenn er es tut ist er langsam und übergewichtig und schweift niemals von seinem festgehaltenen Text ab. Er tritt nicht wie ein Premierminister in der dritten Amtszeit auf oder wie ein beseelender Anführer eines Landes, das tief im politischen und wirtschaftlichen Sumpf steckt, und das mit der Herausforderung des islamischen Aggression konfrontiert wird.

Seit Jahren weigert sich die Armee den Stammesgürtel an der Grenze zu Afghanistan aufzuräumen. General Sharifs ausgezeichneter Ruf beruht auf einer hochgradig erfolgreichen Militäroperation, bei der die meisten pakistanischen Talib und Kämpfer anderer Gruppierungen nach Afghanistan vertrieben oder getötet wurden. Der Terrorismus im ganzen Land ist, seit die Aktion der Armee vor 18 Monaten begann, wesentlich geschrumpft. Die Armee hat sich ebenfalls um die Mafiaorganisationen, Schutzgelderpressung und korrupte Politiker in Karatschi gekümmert, und der kriegsgebeutelten Stadt Frieden gebracht. Riesige verherrlichende Plakate mit dem General tauchten aus Dankbarkeit an Straßenecken auf, viele von ihnen rufen ihn auf auf dem Posten zu verbleiben, statt im nächsten November abzutreten.

Aber wenige wollen erneut ein Militärregime und die Gefahr davor ist der Grund für die größten Sorgen der Pakistaner. Was ist die Strategie der Armee? Vermutungen grassieren. General Sharif setzt niemanden in Kenntnis, trifft wenig Außenstehende und sein einziges Kommunikationsmittel sind Tweets, die von der Medienabteilung des Militärs versandt werden – die der angesehene Generalleutnant Asim Bajwa leitet – und die jetzt die gesamten Medien des Landes beaufsichtigt. Außenpolitik wird nun praktisch mit Tweets betrieben – die zu Zeitungstiteln werden. Andere Informationen sind selten verfügbar.

Eins ist dennoch klar. General Sharif hat nicht die Absicht, die Macht an sich zu reißen. Als er im November 2013 zum Kommandeur ernannt wurde, versprach er den Terrorismus daheim auszuradieren, drängte pakistanische Gefährten, damit aufzuhören Außenstehende für die Kümmernisse des Landes verantwortlich zu machen und sich landesintern mit ihnen zu befassen, und, das ist ausschlaggebend, schwor sich hinter die Demokratie zu stellen.

Die Armee war immer tonangebend bei nationaler Sicherheit und Außenpolitik, selbst wenn Bürger an der Macht waren, und das ist immer noch so. Als Herr Sharif sich Armeebeschwerden gegenüber nicht beugte um einen nationalen Sicherheitsberater zu ernennen, ernannte das Militär im vergangenen Monat einen eigenen – einen General a.D. – um dem Premierminister Anweisungen zu geben. Nur Tage bevor er nach Washington abreiste, veröffentlichte General Sharif, an Generalkameraden in Rawalpindi gewandt, eine scharfe Kritik an der Leistung der Regierung, besagend dass der Feldzug der Armee gegen den Terrorismus durch schlechte Regierungsführung unterminiert worden sei und durch ungenügende Hilfe bürgerlicher Vertretungen.

Das Militär erweitert seinen Einflussbereich jetzt. Es hat eigene Gerichte, die Prozesse im Geheimen abhalten; es beobachtet zwanghaft die Medien (und im Ergebnis gibt es ein hohes Maß an Selbstzensur bei den Journalisten); es hilft aus bei bürokratischen Vereinbarungen; und es hat Anti-Korruptions-Körperschaften den Rücken gestärkt, die Vermögen von Politikern untersuchen. Es ist äußerst misstrauisch gegenüber der Zivilgesellschaft und NGOs und überwacht selbst 1,2 Millionen Flüchtlinge aus Kämpfen in den Stammesregionen. Nichts und niemand rührt sich ohne Wink des Militärs.

Politiker sind sehr besorgt um die Zukunft. Zumindest zwei Parteien in Karatschi und eine im Norden sind keine Hauptakteure mehr; ihre Anführer sind im Exil aus Furcht vor dem Zorn des Anti-Korruptions-Besens. Wie die kürzlichen Kommunalwahlen zeigten, keine Partei – einschließlich Nawaz Sharifs Muslimliga – hat eine nationale Anhängerschaft. Sie alle sind zu Provinzparteien degradiert worden.

Ohne Anführer ist es wahrscheinlich, dass diese Parteien auseinanderbrechen. Entsteht ein Vakuum, wer wird es füllen – die Armee und ihre zivilen Anhänger in einer neuen Regierungsform? Oder – am ehesten – chronisch geschwächte politische Parteien, die es dem Militär erlauben, das Land noch fester an der Hand zu nehmen.

Wenn General Sharif abtritt ist es plausibel, dass sein Ersatz die gleiche Politik verfolgt. Offiziere im Ruhestand sagen, es bestehe ein solides institutionelles Vertrauen in die Armee, wohl auch in Zukunft, dass sie weiterhin die Politikgestaltung beherrscht. Jedoch sagten sie, dass die Armee sich nicht in politische Prozesse einmische.

Der Schlüssel um die Spannung zwischen den militärischen Autoritäten und dem Ausbau der Demokratie besteht im Aufbau ziviler staatlicher Institutionen um gute Staatsführung durchzusetzen und einem modernen Land zu gestatten, sich zu entwickeln, das Waren und Dienste bereitstellt. Die Bürger werden die Armee benötigen um Hilfe zu bekommen, die Politikgestaltung müssen sie selbst in die Hand nehmen, in Bereichen wie der Verfolgung von Terroristen und der Optimierung der Staatsform – statt nur Geld zu machen.

Bisher scheint die Armee die Regierungsgewalt lieber selbst zu kontrollieren, als die Geduld zu erweisen, die nötig ist, um bürgerliche Institutionen aufzubauen. Aber Pakistan kann sich die Armee nicht für alle Ewigkeit am Ruder all seiner Institutionen leisten, und dabei vorgeben, die Bürger hätten die Macht.

Der Verfasser ist Autor mehrerer Bücher über Afghanistan, Pakistan und Zentralasien, zuletzt ‚Pakistan am Abgrund‘.

Quelle: http://www.ahmedrashid.com/publications/afganistan/articles/

Ãœbersetzung: Thorsten Ramin