Die USA benötigen einen Vermittler für Afghanistan

Financial Times Comment ‘A’ List.. 19. Februar 2013

Von Ahmed Rashid.

Die USA und die Nato drängen ernsthafter als jemals zuvor auf Friedensverhandlungen zwischen ihnen, den Regierungen von Afghanistan und Pakistan, und den Taliban. Sie werden jedoch wieder zögern, genau wie sie es in der Vergangenheit getan haben, bis die USA bereit sind, radikal mit dem überholten Ablauf der Verhandlungen zu brechen, und die Bedeutung von Vermittlung verstehen.

In den vergangenen drei Jahren sind Gespräche zur Beendigung des Krieges, noch vor Ablauf der Frist 2014, wenn die US und NATO-Truppen Afghanistan verlassen und um eine politische Einigung über die Aufteilung der Macht zwischen Kabul und den Taliban zu erreichen, in verschiedene Meinungsrichtungen aller relevanten Mitspieler gedümpelt.

Es gab akute Spaltungen innerhalb der ersten Obama-Administration, mit testosteron-gesteuerten, militär-untergrabenden Versuchen der Friedensstiftung durch das Außenministerium, während Pakistans Militär sich weigerte, seine Unterstützung der Taliban einzustellen. Präsident Hamid Karzais mehrdeutiger, widersprüchlicher und letztlich selbstschützender Versuch bzgl. des Friedensprozesses, war auch eine große Behinderung. Moderate Taliban, die die Gespräche von 2010 und 2012 in Deutschland und Katar mit den Amerikanern führten, mussten sich von ihrer eigenen sturen Anhängerschaft ausnutzen und bedrohen lassen. Dabei wurden andere wichtige regionale Mitspieler, wie der Iran, die Staaten Zentralasiens, Indien und Russland ausgeblendet.

Doch jetzt schafft eine veränderte amerikanische Landschaft neue Hoffnung. Das neue Traumpaar John Kerry und Chuck Hagel im Außen- und Verteidigungsministerium ist sich in der Dringlichkeit für Gespräche, um in Afghanistan Frieden herzustellen, einig. Und Pakistans Militär hat schließlich genug Angst vor einem eigenen Staatskollaps, um den Friedensprozess in Pakistan zu beschleunigen, was helfen könnte, die Bedrohung durch die eigenen Extremisten im Land abzubauen. Schließlich, obwohl die Taliban über die Notwendigkeit eines Friedensvertrages immer noch sehr zerstritten sind, wollen immer mehr von ihnen nicht mehr weiter kämpfen, wenn die Amerikaner erst gehen.

Was wir aber im hin und her der Gespräche zwischen den USA und den Taliban gesehen haben, ist vor allen Dingen, dass Washington sowohl als mächtigste Konfliktpartei wie als Vermittler agiert. Im Ergebnis haben Kabul, Islamabad und die Taliban Forderungen auf den Tisch gelegt, die sie von den USA als federführender Partei beantwortet sehen wollen, aber genauso erwarten sie von Amerika zwischen den jeweiligen Forderungen zu vermitteln, sodass beide Seiten einen Kompromiss erreichen und Schritte nach vorne machen können.

Es wurde Zeit, dass Washington aufwacht und gewahr wird, dass die USA keinen Frieden in Afghanistan schaffen können, indem sie selbst vermitteln. Amerika kann nicht gleichzeitig eine Besetzungsmacht in Afghanistan sein, die versucht mit nächtlichen Überfällen und schießenden Drohnen in Pakistan Taliban-Anführer zu töten, und dabei ein überzeugender Vermittler zwischen allen Akteuren, um eine friedliche Lösung des Krieges auszuhandeln.

Die naheliegende Wahl für so einen Vermittler sind die UN, die den Rückzug der Sowjetunion aus Afghanistan 1988 ausgehandelt und viele Male versucht haben, den Bürgerkriege in Afghanistan zwischen 1992 und 2001 friedlich zu beenden. General-Sekretär Ban Ki-moon hat die Organisation jedoch verheizt, und die UN können nicht einen einzigen maßgeblich renommierten Vermittler vorweisen, der über globale Unterstützung für die Aufgabe verfügt. (Sogar der UN-Vermittler in Syrien wird von ausgedienten UN-Vertretern angeleitet.)

Es gibt zwei Länder, die die Aufgabe übernehmen könnten – Deutschland und Norwegen. Deutschland leitete im November 2010 die Verhandlungen mit den Taliban ein, obwohl es noch Einheiten als Teil der NATO-Truppen im Land stationiert hatte.

Von allen Ländern der Welt wandten sich die Taliban zuerst an Deutschland, um den Amerikanern Nachrichten zu schicken. Die Taliban vertrauen den Deutschen, und wie es scheint, Herr Karzai auch. Es war ein bedenklicher Fehler des State Departments, die Deutschen fallen zu lassen, nachdem es zu unmittelbaren Gesprächen zwischen den USA und den Taliban kam – die schnell ins Wanken kamen, als die USA weiterhin ihre Doppelrolle des Spielers und Vermittlers wahrnahmen.

Auch Norwegen hat mit den Jahren ausgezeichnete Beziehungen zu den Taliban aufgebaut und wurde vor Kurzem von den USA in Anspruch genommen, um Friedensgespräche zu reanimieren. Oslos diplomatisches Corps ist das renommierteste der Welt für präventive und konfliktlösende Diplomatie. Es ist klein und neutral genug, um die größeren Spieler nicht zu reizen und trotz seines kleinen Truppen-Kontingents in Afghanistan, vertrauen auch die Taliban den Norwegern.

Der wahre Vorteil besteht darin, dass diese beiden Länder die Bescheidenheit aufwiesen zu erkennen, dass sie den Frieden nicht für sich selbst oder ihre Nationalbewusstsein, sondern im Grunde für ihre amerikanischen, afghanischen und pakistanischen Verbündeten aushandelten. Wahre Schlichtung funktioniert nur ohne Hybris.

Die Herren Kerry und Hagel benötigen einen nicht-amerikanischen Partner, der die Schwerarbeit der Vermittlung der Bedingungen mit einem schwierigen, sturen Herrn Karzai und gespaltenen Taliban übernimmt, der mit Nachbarstaaten wie dem Iran sprechen kann, was die USA nicht können, der den pakistanischen Geheimdiensten eine nicht-amerikanische Sichtweise anbieten kann und der eine reine Bilanz aufweist, wenn die Zeit reif ist, sich um eine adäquate Finanzierung zu kümmern, die den Friedensprozess und die Solvenz Afghanistans für die kommenden Jahre trägt.

Präsident Karzai wird auch erkennen müssen, dass er das nicht selbst tun kann, da es zu viele regionale Streitigkeiten gibt und Afghanistan nicht die Stärke hat, sich darum zu kümmern und weil seine Regierung zu unglaubwürdig ist. Genau wie die Amerikaner benötigt er einen Vermittlungspartner. Vielleicht würde auch Pakistan einen neutralen Partner zur Schlichtung begrüßen und der Dialog mit dem Iran könnte den Anfang des Friedensprozesses markieren.

Die US Administration muss eine Einigung in Afghanistan ernst nehmen, wenn Barack Obama in vier Jahren ein Vermächtnis als Friedenstifter hinterlassen soll. Afghanistan muss auf gleicher Ranghöhe mit der Krise in Syrien und dem Iran gehandelt werden, aber Amerika braucht auch einen erwachsenen Partner, wenn es Erfolg haben und nicht wieder versagen soll, weil es versucht selbst zu schlichten.

Quelle: http://www.ahmedrashid.com/publications/afganistan/articles/

Ãœbersetzung: Thorsten Ramin

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